Kommentar der Verbandsspitze im Informationsheft 05/2020
Monatlich veröffentlicht der Bauernverband Sachsen-Anhalt e.V. im verbandseigenen Informationsheft einen Kommentar zu aktuellen Geschehnissen und Entwicklungen. Mitglieder können das Heft im Mitgliederbereich lesen und erhalten es als Printversion. Nichtmitglieder finden hier die Möglichkeit eines Abonnements und einen Einblick in die Themen der letzten Ausgaben.
Kommentar
Sehr geehrte Verbandsmitglieder, werte Kolleginnen und Kollegen,
normalerweise ist das Schreiben des Leitartikels eine gut geübte Aufgabe, Themen finden sich im Agrarbereich mehr als genug, in der Vergangenheit verstärkt zu problematischen Inhalten und Aufgaben. So ähnlich verhält es sich auch mit diesem Kommentar, das Thema liegt faktisch auf dem Präsentierteller. Eigentlich wäre man ja froh, das Thema Corona nicht schon wieder kommentieren zu müssen, es wird aber nicht anders gehen, dafür sind die Entwicklungen viel zu fundamental. Die Stimmungslage in ihrer gesamtgesellschaftlichen Betrachtung ist heute nicht mehr wie noch vor zwei Monaten.
Wir müssen nicht eintauchen in die politischen Aktionen der letzten Wochen, seien sie notwendig gewesen oder nicht, diese Beurteilung können wir heute kaum abschließend treffen, dafür können Chronisten bemüht werden. Noch im Februar liefen sämtliche Gremienveranstaltungen in den Verbänden, man hat mögliche Risikolagen und deren Folgen versucht zu beschreiben, aber dass es zu einem politisch angeordneten Stillstand, auch als Lockdown bekannt, in vielen Teilen der Wirtschaft kommt, das hatte damals kaum wer auf dem Schirm.
Für den Bauernverband ist diese Phase eine sehr fordernde gewesen und sie bleibt es weiterhin. Gleichwohl haben wir viele Punkte auf den politischen Weg gebracht, die noch zum Jahreswechsel unrealistisch erschienen wären. Das wird auch von vielen Landwirten registriert. In der Krise bewährt sich der eigene Verband, an den man seinen Beitrag entrichtet. Was der einzelne Landwirt nicht vermag, das vermögen die Menschen, die man dafür engagiert hat. In der Krise zahlen sich politische Kontakte, das dazugehörige Gespür und fachliches Knowhow des Verbandes aus, der oft genug in der Vergangenheit eben genau dafür kritisiert wurde. Aber darum soll es auch gar nicht weiter gehen, wichtig ist: Der Bauernverband ist ein Verband von Landwirten, mit Landwirten, für Landwirte und er ist in seiner Gesamtheit nicht nur in der Krise unterwegs.
Wesentlich drängender sind die kommenden Aufgabenstellungen, die gesamtwirtschaftlich anstehen. Es gibt Wirtschaftszweige, die von heute auf morgen ihren Geschäftsbetrieb komplett schließen mussten und noch heute nicht wissen, wie und wann und ob es überhaupt weitergehen soll. Keine Einnahmen bei laufende Kosten und keine richtige Perspektive. Eine dermaßen aussichtslose Lage haben wir in der Landwirtschaft zum Glück nicht, das muss angemerkt werden dürfen. Es gibt Bereiche, die wirtschaftliche Probleme haben, diese sind jedoch nicht flächendeckend und es darf weiterproduziert werden.
Für die verantwortliche Landespolitik stehen nun Fragen an, die nicht einfach zu beantworten sind. Wann und wie kommt das vor Corona gewohnte Leben wieder retour, was muss organisiert werden, wo muss geholfen und finanziell unterstützt werden, was kann man riskieren und was nicht? Die drängendste Frage wird sein: Wie kommt in Sachsen-Anhalt unsere Wirtschaft, die im bundesdeutschen Vergleich eh weit hinten ist, wieder zügig ins Laufen? Die auflaufenden Kosten der Kurzarbeit, die wegfallenden Gewerbesteuern auf kommunaler Ebene, eine verringerte Kaufkraft inklusive Kaufzurückhaltung der Konsumenten, alles das muss angegangen und präzise beantwortet werden. Nicht lange her, da hat der Landtag einen schon auf Kante genähten Doppelhaushalt verabschiedet, der an sich nur noch Makulatur sein kann. Gefühlt ist es eine wirtschaftliche Stunde Null und dabei hieß es noch Anfang des Jahres, das könnten die zweiten goldenen Zwanziger werden. Nicht vergessen: In diesen crashte die Weltwirtschaft bekannterweise am schwarzen Freitag 1929.
In der Krise liegt die Chance für Sachsen-Anhalt, das im kommenden Jahr darüber hinaus eine Landtagswahl zu absolvieren hat. Ähnlich wie in der Wirtschaft werden durch diese Krise auch in Politik, Verwaltung und Verbänden Prozesse in Frage gestellt und Entwicklungen unter anderem in der Digitalisierung rapide beschleunigt. Ein politischer Auftrag ist sehr klar: Künftig wird alles gebraucht, was im Land für Sachsen-Anhalt Wertschöpfung schafft. Jedwede Blockaden von wirtschaftlichen Initiativen, die etwas im Land bewegen wollen, sind zu unterlassen. Wir haben ein Übermaß an struktureller Regulatorik, das ist ein klarer Standortfaktor in der Bundesrepublik. Konstruktive Zusammenarbeit auf allen Ebenen mit dem Blick nach vorne ist gefragt und dauerhafte Bedenkenträgerei ist nach hinten zu rücken. Miteinander und Zusammenstehen dürfen keine leeren Floskeln in der Krise sein, zumal diese wirtschaftliche Krise sehr unterschiedlich trifft, manche nicht mal peripher, andere bis in die Insolvenz.
Eine Herkulesaufgabe wird das sein, die die Landespolitik zusammen mit Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden zu lösen hat. In dem Kontext: Nicht vergessen werden darf die demografische Entwicklung in Sachsen-Anhalt, denn uns geht absehbar die arbeitende Bevölkerung ab. Die Landespolitik hätte sich lange ehrlich machen müssen. Sachsen-Anhalt muss noch attraktiver als Wirtschafts- und Lebensstandort werden, auch für Menschen aus anderen Bundesländern und Kulturkreisen. Wir sind in der Mitte der Republik und könnten die Krise nutzen, um das „Home-Office Deutschlands“ zu werden: Arbeiten in den Metropolen, günstig und zentral wohnen in Sachsen-Anhalt.
Am Ende wird es mehr denn je die Wirtschaft auf allen Ebenen sein, die die Zukunft nach Corona entscheidet. Bei den von Bill Clinton gewonnenen US-Wahlen 1992 war der Leitspruch „It’s the economy, stupid!“. Dieser Satz hat eine ungeahnte neue Berechtigung erlangt.
In diesem Sinne: bleiben Sie gesund und machen Sie zusammen aus dieser Situation etwas, in jeder Krise steckt immer eine Chance!
Ihr Marcus Rothbart
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